Hotel- und Gaststättenverband Lippe e. V
Ernest-Solvay-Weg 2, 32760 Detmold
Fon 05231 / 22 4 33, Fax 05231 / 3 92 75
info[at]dehoga-lippe.de, www.dehoga-lippe.de
DEHOGA Rauchverbot – Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Münster
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat in einem Eilbeschluss die Umwandlung von Gaststätten in Nordrhein-Westfalen in sogenannte Raucherclubs verboten. Begründet wurde das Urteil mit der „unzulässigen Umgehung des Rauchverbots“. Die Gesundheitsministerin des Landes, Barbara Steffens (Bündnis 90/Die Grünen), begrüßte die Entscheidung, denn damit sei klargestellt, „dass Gaststätten, die sich als Raucherclubs deklarieren, eine Mogelpackung sind.“ Sollte der Eilentscheid auch in der Hauptsache ergehen, könnten Raucherclubs in ihrer jetzigen Form nicht mehr geführt werden. Davon wären allein in Nordrhein-Westfalen 13 Prozent der 33.000 gastronomischen Betriebe betroffen.
Drucken